Teil A – Nutzungsbedingungen der Webseite
I. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle digitalen Dienste, die von der Hisense Gorenje Germany GmbH, Parkring 31-33, 85748 Garching, (nachfolgend „wir“) über die Webseite (https://de.asko.com, nachfolgend Webseite) erbracht werden, insbesondere Zugriff, Benutzung und Informationsabruf durch Benutzer sowie Informationsbereitstellung und alle sonstigen digitalen Dienste durch uns. Mit Besuch der Webseite erklärt sich der Benutzer mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden.
II. Zweck der Webseite
1. Die Webseite dient ausschließlich Zwecken der Präsentation des Sortiments sowie von Ersatzteilen, Zubehör und sonstigen Produkten der Marke „Asko“ (nachfolgend „Asko-Ware“), der Erteilung aktueller wichtiger Informationen hierzu (z.B. Produktrückrufe oder Wartungs- bzw. Pflegehinweise), der Erteilung von Informationen zu aktuellen Verkaufsförderungsmaßnahmen wie z.B. Gewinnspiele oder Newsletter sowie der Erteilung von Informationen zu unseren Handelspartnern, über die Waren der Marke „Asko“ erworben werden können.
2. Die Webseite richtet sich ausschließlich an Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland. Für Unternehmer mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland steht die Webseite https://de.asko.com/professional zur Verfügung. Für Benutzer mit Sitz, Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt außerhalb der Bundesrepublik Deutschland steht die unter https://global.asko.com/choose-market abrufbare jeweilige Länderseite zur Verfügung.
3. Der Erwerb von Asko-Ware über die Webseite ist weder bezweckt noch möglich. Der Vertrieb gegenüber Verbrauchern erfolgt ausschließlich über gesonderte Online-Vertriebskanäle unserer Handelspartner oder den stationären Einzelhandel.
III. Verantwortliche und Vertragsschluss über Asko-Ware
1. Anbieter der auf der Webseite verfügbaren digitalen Dienste gemäß vorstehender Ziff. A. I. sind wir (die Hisense Gorenje Germany GmbH, Parkring 31-33, 85748 Garching). Weitere Informationen und sowie Angaben zur schnellen elektronischen Kontaktaufnahme finden sich im unter (https://de.asko.com/kontakt) abrufbaren Impressum.
2. Hersteller der auf der Webseite präsentierten Waren der Marke „Asko“ im Sinne des § 4 ProdHaftG ist die Asko Appliances AB, Sockerbruksgatan 3C, SE-531 40 Lidköping, Schweden.
3. Vertragspartner des Verbrauchers zum Erwerb von Asko-Ware ist in der Bundesrepublik Deutschland der jeweilige Handelspartner. Wir schließen, soweit sich nicht ausdrücklich oder aus den Umständen des Vertragsschlusses etwas anderes ergibt, keine Kaufverträge mit Verbrauchern über den Erwerb von Ware der Marke „Asko“ in der Bundesrepublik Deutschland ab. Soweit auf der Webseite auf Vertriebsangebote unserer Handelspartner verwiesen wird (etwa in einem Handelspartner- oder Händlerverzeichnis, oder in der Angabe stationärer sowie digitaler Vertriebskanäle Dritter), erfolgt der Vertragsschluss ausschließlich zwischen dem Verbraucher und dem jeweiligen Handelspartner zu den zwischen dem Verbraucher und dem Handelspartner vereinbarten Bedingungen.
4. Wir sind, soweit nicht ausnahmsweise direkt ein Vertragsschluss zwischen uns und dem Verbraucher erfolgt, nicht verpflichtet, Asko-Ware, die der Verbraucher bei einem Handelspartner erworben hat, zurückzunehmen.
IV. Verantwortung für Inhalte der Webseite
1. Für eigene Inhalte auf der Webseite (wie etwa Produktübersichten, Produktdetailseiten, Informationsmaterial) sind wir nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
2. Wir übernehmen angemessene Anstrengungen dafür, Informationen, die uns unsere Handelspartner bereitstellen (wie etwa die Verfügbarkeit und die Spezifikation der von diesen angebotenen Asko-Ware) auf deren Richtigkeit und Aktualität zu prüfen. Gleichwohl können wir nicht garantieren, dass die bei unseren Handelspartnern als verfügbar angezeigten Produkte auch tatsächlich dort zu erwerben sind und der auf unserer Webseite ersichtlichen Beschaffenheit entsprechen.
V. Produktinformationen auf der Webseite
1. Bei der Präsentation von Waren handelt es sich nicht um Angebote auf Abschluss eines Kaufvertrages. Soweit ausnahmsweise auf der Webseite Preise für Asko-Ware genannt werden, handelt es sich um unverbindliche Preisempfehlungen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.
2. Soweit auf der Webseite Farben oder optisches Erscheinungsbild der jeweiligen Ware präsentiert werden, handelt es sich hierbei, soweit sich nicht ausdrücklich oder aus den Umständen etwas anderes ergibt, um beispielhafte und unverbindliche Darstellungen, bei denen es naturgemäß im zumutbaren Umfang zu Abweichungen von der tatsächlichen Ware kommen. Trotz größter Sorgfalt kann es im Einzelfall zudem zu Unvollständigkeiten oder fehlender Aktualität der bereitgestellten Produktinformationen kommen. Wir übernehmen daher keine Garantie für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der von uns auf der Webseite bereitgestellten Produktinformationen, soweit sich nicht aus einer ausdrücklichen Garantievereinbarung etwas anderes ergibt.
3. Auf der Webseite publizierte Angaben (z.B. Beschreibungen, Abbildungen oder Zeichnungen) zur Beschaffenheit unserer Produkte sowie deren Verwendungsmöglichkeiten stellen keine Beschaffenheitsgarantien dar.
VI. Produktrückrufe
1. Soweit Asko-Ware in der Bundesrepublik Deutschland zurückgerufen werden muss, insbesondere weil eine staatliche Stelle oder Behörde den Rückruf von Produkten aus irgendeinem Grund verlangt, werden wir das auf der Webseite hinreichend transparent mitteilen.
2. Der Verbraucher, der eine Asko-Ware in der Bundesrepublik Deutschland erworben hat, hat in diesem Fall die zur Ausführung des Rückrufs erforderlichen Schritte im Rahmen aller gesetzlichen und regulatorischen Vorgaben sowie im Rahmen der Maßnahmen die wir auf der Webseite kommunizieren, vorzunehmen.
3. Die Parteien stimmen sich dabei eng ab und der Verbraucher hält uns jederzeit voll umfänglich über den Stand des Rückrufs auf dem Laufenden. Wenn nicht gesetzlich vorgeschrieben, darf der Verbraucher sich nicht ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung, die wir nicht ohne triftigen Grund verweigern dürfen, gegenüber Dritten zum Rückruf äußern und darf sich nur in der Art und Weise äußern, wie wir dies in angemessener Weise vorgeben.
VII. Datenschutz
Beim Besuch der Webseite erheben und verwenden wir personenbezogene Daten des Verbrauchers. Einzelheiten hierzu finden sich in der unter https://de.asko.com/professional/privacy abrufbaren Datenschutzrichtlinie.
VIII. Unsere Haftung
1. Wir haften ohne vertragliche Beschränkung nach den gesetzlichen Vorschriften
a) für Schäden, soweit diese auf dem Fehlen einer Beschaffenheit, für die wir eine Garantie übernommen haben, beruhen;
b) wegen Vorsatzes;
c) für Schäden, soweit diese darauf beruhen, dass wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben;
d) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Uns oder sonst auf vorsätzlichem oder fahrlässigem Verhalten eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Uns beruhen;
e) für andere als die unter verstehendem Buchst. d) dieser Bedingungen aufgeführten Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Uns oder sonst auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Uns beruhen;
f) nach dem Produkthaftungsgesetz, nach der Datenschutz-Grundverordnung und nach dem Bundesdatenschutzgesetz.
2. In anderen als den in der vorstehenden Ziffer VIII. 1. dieser Bedingungen aufgeführten Fällen ist die Haftung von uns auf den Ersatz des vertragstypischen und vorhersehbaren Schadens beschränkt, soweit der Schaden auf einer fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Pflichten durch uns oder durch einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Uns beruht. Wesentliche Pflichten (auch „Kardinalpflichten“) sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
3. In anderen als den in den beiden vorstehenden Ziffern 6.1. und 6.2. dieser Bedingungen aufgeführten Fällen ist Haftung von uns, den gesetzlichen Vertretern von uns und den Erfüllungsgehilfen von uns wegen Fahrlässigkeit begrenzt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden.
4. Der Einwand des Mitverschuldens bleibt unberührt.
5. Die vorstehenden Bestimmungen in Ziffer VIII. dieser Bedingungen gelten für alle vertraglichen und außervertraglichen Schadensersatzansprüche unabhängig von ihrem Rechtsgrund sowie entsprechend auch für die Haftung auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
IX. Sonstiges
1. Auf die mit dem Besuch der Webseite entstehenden und hiermit zusammenhängenden Rechtsverhältnisse zwischen uns und dem Verbraucher findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss von Rück- und Weiterverweisungen Anwendung.
2. Wir nehmen an einem freiwilligen Streitbelegungsverfahren vor einer deutschen Verbraucherschlichtungsstelle derzeit nicht teil. Eine gesetzliche Verpflichtung besteht nicht.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, lässt dies die Wirksamkeit des Vertrages als solchen und der übrigen Bestimmungen der AGB unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt in diesem Falle die einschlägige gesetzliche Regelung.